• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Es wird eine Halterung für mehrere Schmuckelemente (2) mit einer hinterschnittenen Aufnahmenut (1) für die die Hinterschneidung (6) hintergreifenden Schmuckelemente (6) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Aufnahmenut (1) zumindest an einer Stelle eine Einsetzaussparung (8) für die Schmuckelemente (2) aufweist und daß in die Einsetzaussparung (8) ein in der Aufnahmenut (1) lösbar verriegeltes Schließstück (9) eingreift.
    公开号:DE102004007428A1
    申请号:DE200410007428
    申请日:2004-02-16
    公开日:2004-09-09
    发明作者:Willibald Backfrieder
    申请人:GOLD BACKFRIEDER GmbH；Gold Backfrieder Haidersh GmbH；
    IPC主号:A44C9-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eineHalterung fürmehrere Schmuckelemente mit einer hinterschnittenen Aufnahmenutfür diedie Hinterschneidung hintergreifenden Schmuckelemente.
    [0002] Um Schmucksteine in einfacher Weisefassen zu können,ist es bekannt ( DE195 43 461 A1 ), eine Fassung in Form einer im QuerschnittU-förmigenSchiene mit federnden Schenkeln vorzusehen, die zwischen sich eineAufnahmenut fürdie Schmucksteine bilden. Die Schenkel sind auf ihren einander zugekehrtenSeiten mit je einer Längsausnehmungversehen, so daß dieSchmucksteine unter einem federnden Auseinanderspreizen der Schenkel indiese eine Hinterschneidung bildenden Längsausnehmungen eingesetztwerden können.Die Fassung in Form einer im Querschnitt U-förmigen Schiene kann an einemSchmuckstückangebracht werden, aber auch als Grundkörper für ein Schmuckstück dienen,beispielsweise einen Ring, wenn die Schiene zu einem Ring geschlossenwird. Aufgrund der federnden Klemmhalterung können die Schmucksteine einesSchmuckstückesausgewechselt oder das Schmuckstückdurch die Entnahme oder das Hinzufügen einzelner Schmucksteinein seinem Erscheinungsbild verändertwerden. Diese Auswechselbarkeit der Schmucksteine ist allerdingsmit dem Nachteil verbunden, daß wegender Klemmhalterung der Schmucksteine über die federnden Schenkelder im Querschnitt U-förmigenFassungsschiene die Gefahr besteht, daß einzelne Schmucksteine unbeabsichtigt ausdieser federnden Klemmhalterung gelöst werden.
    [0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabezugrunde, eine Halterung fürmehrere Schmuckelemente der eingangs geschilderten Art so auszugestalten,daß trotzeines einfachen Einsetzens oder Lösens der Schmuckelemente einesichere Verbindung zwischen der Halterung und den Schmuckelementengewährleistetwerden kann.
    [0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch,daß dieAufnahmenut zumindest an einer Stelle eine Einsetzaussparung für die Schmuckelemente aufweistund daß indie Einsetzaussparung ein in der Aufnahmenut lösbar verriegeltes Schließstück eingreift.
    [0005] Da zufolge dieser Maßnahme dieAufnahmenut zumindest an einer Stelle für das Einfügen oder Entnehmen der Schmuckelementeeine Einsetzaussparung aufweist, die durch ein Schließstück formschlüssig verschlossenwird, sind die die Hinterschneidung der Aufnahmenut hintergreifenden Schmuckelementeinnerhalb der durch das Schließstück verschlossenenAufnahmenut unlösbargefangen. Erst wenn das innerhalb der Aufnahmenut verriegelte Schließstück nacheiner Entriegelung aus der Einsetzaussparung entnommen wird, können die Schmuckelementeaus der Aufnahmenut ausgefädelt bzw.in die Aufnahmenut eingefädeltwerden.
    [0006] Die Einsetzaussparung kann im Bodender Aufnahmenut vorgesehen werden, was das Einsetzen der Schmuckelementedurch den Boden der Aufnahmenut bedingt. Es ist aber auch möglich, dieHinterschneidung der Aufnahmenut durch eine entsprechende Einsetzaussparungzu unterbrechen, so daß dieSchmuckelemente von der Nutöffnungher zwischen die Seitenwändeder Aufnahmenut eingefügt werden.In diesem Fall hat das Schließstück entwederdie Hinterschneidung der Aufnahmenut im Unterbrechungsbereich zuersetzen oder ein Verschieben des Schmuckelementes entlang der Aufnahmenutin den Bereich der Einsetzaussparung zu unterbinden.
    [0007] Obwohl die Verriegelung des Schließstückes inder Aufnahmenut konstruktiv in unterschiedlicher Weise gelöst werdenkann, ergeben sich besonders einfache Konstruktionsverhältnisse,wenn das Schließstück einequer zu den Seitenwändender Aufnahmenut verlaufende Durchtrittsöffnung für einen die Seitenwände durchsetzendenRiegelstift aufweist. Nach dem Einsetzen des Schließstückes indie Einsetzaussparung der Aufnahmenut braucht daher lediglich derRiegelstift durch die Seitenwändeder Aufnahmenut und durch die Durchtrittsöffnung des Schließstückes gestecktzu werden, um das Schließstück in dervorgesehenen Schließlagefestzuhalten. Zur Lagesicherung des Riegelstiftes kann der Riegelstiftin der Durchtrittsöffnungdes Schließstückes federndverrastet werden. Zum Ausschieben des Riegelstiftes aus dem Schließstück ist somitdie Federrast zu überwinden.
    [0008] Um das äußere Erscheinungsbild einererfindungsgemäßen Halterungfür mehrereSchmuckelemente nicht durch ein gesondertes Schließstück zu beeinträchtigen,kann das Schließstück aus einem Schmuckelementbestehen, das die Schließfunktion übernimmt.Die Schmuckelemente selbst können sehrvielfältiggestaltet werden und aus Einsätzenfür dieAufnahmenut bestehen. Es ist aber auch möglich, Fassungen für Schmucksteineals Schmuckelemente vorzusehen. Wegen der Führung der Schmuckelemente inder hinterschnittenen Aufnahmenut werden jedoch Schmucksteine imallgemeinen nicht unmittelbar in die Aufnahmenut eingesetzt werden.
    [0009] Die in die Aufnahmenut eingesetzten Schmuckelementekönneninnerhalb der Aufnahmenut mit einem entsprechenden Führungsspielfrei verschiebbar gehalten werden. Es können aber auch zumindest einzelneSchmuckelemente kraftschlüssig inder Aufnahmenut abgestütztund dadurch gegen ein Verschieben gesichert werden. Zu diesem Zweck kannein Schmuckelement zwei durch einen zumindest angenähert parallelzum Boden der Aufnahmenut verlaufenden Schlitz voneinander getrennte Schenkelaufweisen, die unter einer federnden Vorspannung zwischen dem Bodenund der Hinterschneidung der Aufnahmenut gehalten werden. Durchsolche in der Aufnahmenut reibschlüssig gehaltene Schmuckelementekönnenentlang der Aufnahmenut Abschnitte begrenzt werden, in denen andereSchmuckelemente anschlagbegrenzt frei verschiebbar sind.
    [0010] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstandbeispielsweise dargestellt. Es zeigen
    [0011] 1 eineerfindungsgemäße Halterungfür mehreSchmuckelemente in Form eines Ringes in einer zum Teil aufgerissenenDraufsicht,
    [0012] 2 einenSchnitt nach der Linie II-II der 1,
    [0013] 3 einenQuerschnitt durch die Aufnahmenut im Bereich eines mit Führungsspieleingesetzten Schmuckelementes,
    [0014] 4 einenSchnitt nach der Linie IV-IV der 3,
    [0015] 5 eineder 3 entsprechendeDarstellung der Aufnahmenut mit einem Schmuckelement, das jedochkraftschlüssigin der Aufnahmenut festgelegt ist,
    [0016] 6 einenSchnitt nach der Linie VI-VI der 5,
    [0017] 7 einenQuerschnitt der Aufnahmenut mit einem eine Fassung für einenSchmuckstein bildenden Schmuckelement,
    [0018] 8 einenSchnitt nach der Linie VIII-VIII der 7,
    [0019] 9 einenQuerschnitt durch die Aufnahmenut mit einem eine Fassung für einenSchmuckstein bildenden Schmuckelement, das kraftschlüssig inder Aufnahmenut gehalten ist und
    [0020] 10 einenSchnitt nach der Linie X-X der 9.
    [0021] Das dargestellte Ausführungsbeispielnach den 1 und 2 zeigt einen Ring der eineumlaufende Aufnahmenut 1 als Halterung für mehrereSchmuckelemente 2 aufweist. Diese Aufnahmenut 1 wird durchzwei von einem Boden 3 aufragende Seitenwände 4 gebildet,die mit einspringenden Randansätzen 5 versehensind, so daß sichim Bereich beider Seitenwände 4 eineHinterschneidung 6 ergibt. Da die Schmuckelemente 2 dieHinterschneidung 6 der Aufnahmenut 1 hintergreifendeSchultern 7 aufweisen, sind die Schmuckelemente 2 innerhalbder Aufnahmenut 1 unverlierbar gefangen.
    [0022] Zum Einsetzen der Schmuckelemente 2 in dieAufnahmenut 1 ist wenigstens eine Einsetzaussparung 8 vorgesehen,die durch ein Schließstück 9 verschlossenwerden kann. Die Einsetzaussparung 8 kann gemäß den 1 und 2 durch eine Unterbrechung der die Hinterschneidung 6 bildendenRandansätze 5 entstehen,wie dies fürdas obere der beiden dargestellten Schließstücke 9 dargestelltist, das durch die Einsetzaussparung 8 in die Aufnahmenut 1 eingesetztund innerhalb der Aufnahmenut verriegelt wird. Das in den 1 und 2 untere der beiden Schließstücke 9 wirdjedoch durch den Boden 3 der Aufnahmenut 1 eingesetztund verschließtsomit die bodenseitige Einsetzausnehmung 8. Dem entsprechendwerden nach dem Lösendes oberen Schließstückes 9 dieSchmuckelemente 2 von außen durch die Einsetzaussparung 8 indie Aufnahmenut 4 eingesetzt und in Umfangsrichtung verschoben,bevor das Schließstück 9 wiedereingesetzt wird. Im Bereich des unteren Schließstückes 9 müssen dieSchmuckelemente 2 von innen durch den Boden 3 indie Aufnahmenut eingesetzt bzw. entnommen werden.
    [0023] Zur Verriegelung der Schließstücke 9 innerhalbder Aufnahmenut 1 dienen Riegelstifte 10, die dieSeitenwände 4 derAufnahmenut 1 durchsetzen und in eine Durchtrittsöffnung 11 derSchließstücke 9 eingreifen.Die Durchtrittsöffnungen 11 derSchließstücke 9 sindmit einer Federhülse 12 ausgekleidet, diemittig geringfügigeingeschnürtist und mit einer Rastkerbe 13 der Riegelstifte 10 zusammenwirkt.Die Federhülse 12 bildetsomit mit der Rasteinkerbung 13 der Riegelstifte 10 eineFederrast, die den Riegelstift 10 innerhalb der Federhülse 12 axialfestlegt. Zum Lösender Riegelstifte 10 sind diese unter Überwindung der Federrast ausder Durchtrittsöftnung 11 der Schließstücke 9 zuentfernen, bevor das Schließstück 9 ausder Einsetzaussparung 8 herausgezogen werden kann.
    [0024] In den 3 bis 10 sind unterschiedliche Ausführungsformenvon Schmuckelementen 2 dargestellt. Die Schmuckelemente 2 einerseitsnach den 3 und 4 und anderseits nach den 7 und 8 greifen mit einem Führungsspiel in die hinterschnitteneAufnahmenut 1 ein, so daß die Schmuckelemente 2 entlangder Aufnahmenut 1 frei verschoben werden können. ImGegensatz zu den frei verschiebbaren Schmuckelementen 2 können auchkraftschlüssigin der Aufnahmenut 1 abgestützte Schmuckelemente 2 Verwendungfinden, die aufgrund der kraftschlußbedingten Reibung nicht freiinnerhalb der Aufnahmenut 1 verschoben werden können. Diesekraftschlüssigin der Aufnahmenut 1 gehaltenen Schmuckelemente 2,wie sie einerseits in den 5 und 6 und anderseits in den 9 und 10 dargestellt sind, bilden zwei Schenkel 14,die durch einen parallel zum Boden 3 der Aufnahmenut 1 verlaufendenSchlitz 15 voneinander getrennt sind. Diese Schenkel 14 stützen sichunter einer Federvorspannung einerseits am Boden 3 undanderseits an der Hinterschneidung 6 der Aufnahmenut 1 ab,wodurch der angestrebte Kraftschluß mit der Aufnahmenut 1 erreichtwird.
    [0025] Die Schmuckelemente 2 können unterschiedlichgestaltete Einsätzefür dieAufnahmenut 1 bilden wie dies in den 3 bis 6 angedeutetist. Die Schmuckelemente 2 können aber auch gemäß den 7 bis 10 als Fassungen für Schmucksteine ausgebildetsein, die in herkömmlicherWeise in entsprechenden Fassungsausnehmungen 16 gehaltenwerden, was jedoch aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestelltist.
    [0026] Die Erfindung ist selbstverständlich nichtauf die dargestellten Ausführungsbeispielebeschränkt. Sokönntedie hinterschnittene Aufnahmenut 1 nicht nur von Ringen,sondern auch von anderen Schmuckstücken gebildet werden, weiles keineswegs erforderlich ist, eine in sich geschlossene Aufnahmenutvorzusehen. Es muß jalediglich dafürgesorgt werden, daß diein die Aufnahmenut 1 eingesetzten Schmuckelemente 2 nichtstirnseitig aus der Aufnahmenut 1 austreten können.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Halterung fürmehrere Schmuckelemente mit einer hinterschnittenen Aufnahmenutfür diedie Hinterschneidung hintergreifenden Schmuckelemente, dadurchgekennzeichnet, daß dieAufnahmenut (1) zumindest an einer Stelle eine Einsetzaussparung (8)für dieSchmuckelemente (2) aufweist und daß in die Einsetzaussparung(8) ein in der Aufnahmenut (1) lösbar verriegeltesSchließstück (9)eingreift.
    [2] Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieEinsetzaussparung (8) im Boden (3) der Aufnahmenut(1) vorgesehen ist.
    [3] Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dieEinsetzaussparung (8) die Hinterschneidung (6)der Aufnahmenut (1) unterbricht.
    [4] Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchließstück (9) einequer zu den Seitenwänden(4) der Aufnahmenut (1) verlaufende Durchtrittsöffnung (11)für einendie Seitenwändedurchsetzenden Riegelstift (10) aufweist.
    [5] Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß derRiegelstift (10) in der Durchtrittsöffnung (11) des Schließstückes (9)federnd verrastbar ist.
    [6] Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß dasSchließstück (9) auseinem Schmuckelement (2) besteht.
    [7] Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß wenigstensein Schmuckelement (2) zwei durch einen zumindest angenä hert parallelzum Boden (3) der Aufnahmenut (1) verlaufendenSchlitz (15) voneinander getrennte Schenkel (14)aufweist, die unter einer federnden Vorspannung zwischen dem Boden(3) und der Hinterschneidung (6) der Aufnahmenut(1) gehalten sind.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-12-16| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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